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Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Neualbenreuth

am Donnerstag, den 14. Dezember 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Neualbenreuth.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

  1. Anerkennung der Sitzungsniederschrift vom 16.11.2017
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Bauantrag:
    Nutzungsänderung der Wohngebäude „Am Kirchberg Nr. 18, 20, 22 und 24“ in Beherbergungsgebäude, Fl.Nr. 526/44, 526/41, 526/40, 526/39 in Neualbenreuth
  5. Bauantrag:
    Einbau einer Garage in den bestehenden Schweinestall, Fl.Nr. 1032 in Schachten
  6. Bauantrag:
    Nutzungsänderung von Praxisräumen zu einer Wohneinheit, Fl.Nr. 144 in Neualbenreuth
  7. Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für kostenrechnende Einrichtungen
  8. Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Neualbenreuth (Wasserabgabesatzung – WAS) vom 14.12.2017: Neuerlass
  9. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Neualbenreuth (BGS-WAS) vom 14.12.2017: Neuerlass
  10. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO):
    Verkehrsrechtliche Anordnung – Versetzung der Ortstafel in Ottengrün an der Gemeindeverbindungsstraße zur Kleinen Kappl
  11. Sonstiges, Wünsche und Anträge
  12. Jahresabschluss

 

Markt Neualbenreuth, den 08.12.2017
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Räum- und Streupflicht während des Winters

Mit dem Einsetzen der Winterzeit beginnt wieder die Straßensicherungspflicht auf Gehwegen.

Gemäß der Gemeindeverordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen, sowie der Sicherung des Verkehrs auf Gehwegen zur Winterzeit wird auf folgendes hingewiesen:

Nach dieser Verordnung haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, nach jedem Schneefall unverzüglich die Gehbahnen vom Schnee freizumachen.

Wenn kein Gehsteig oder eine sonstige Abgrenzung vorhanden ist, muss der dem Fußgängerverkehr dienende Teil am Rande der öffentlichen Straße in einer Breite von 1,00 m gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus, geräumt und gestreut werden. Hierauf wird besonders hingewiesen.

Außerdem haben die Verpflichteten nach dem Einsetzen von Schnee- und Eisglätte sofort und ohne Aufschub vor ihren Grundstücken die Gehbahnen und Wegeflächen mit Sand oder sonstigen abstumpfenden Mitteln zu be-streuen.

Das Räumen und Streuen ist an Werktagen ab 07:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr jeweils bis 20:00 Uhr vorzunehmen.

Da die letzten Winter zeigten, dass es immer noch Grundstückseigentümer gibt, die ihre Räum- und Streupflicht vernachlässigen, wird darauf hingewiesen, dass in solchen Fällen auch eine Geldbuße verhängt werden kann.

 

Markt Neualbenreuth, den 08.11.2017
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

MÜLLENTSORGUNG - ABFUHRTERMINE 2017

für Restmülltonne, gelbe Wertstoffsäcke und Papiertonnen

Restmülltonne:

Donnerstag, 05.01. Freitag, 20.01. Freitag, 03.02. Freitag, 17.02. Freitag, 03.03.
Freitag, 17.03. Freitag, 31.03. Donnerstag, 13.04. Freitag, 28.04. Freitag, 12.05.
Freitag, 26.05. Freitag, 09.06. Freitag, 23.06. Freitag, 07.07. Freitag, 21.07.
Freitag, 04.08. Freitag, 18.08. Freitag, 01.09. Freitag, 15.09. Freitag, 29.09.
Freitag, 13.10. Freitag, 27.10. Freitag, 10.11. Freitag, 24.11. Freitag, 08.12.
Freitag, 22.12.

 

Gelber Sack:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Montag, 16.01. Freitag, 17.02. Dienstag, 21.03. Montag, 24.04.
Donnerstag, 18.05. Donnerstag, 22.06. Donnerstag, 20.07. Dienstag, 22.08.
Montag, 18.09. Dienstag, 17.10. Freitag, 17.11. Freitag, 08.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Dienstag, 03.01. Freitag, 03.02. Mittwoch, 08.03. Freitag, 07.04.
Montag, 08.05. Freitag, 09.06. Dienstag, 11.07. Dienstag, 08.08.
Dienstag, 12.09. Mittwoch, 11.10. Freitag, 10.11. Dienstag, 05.12.

 

Papiertonne:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Mittwoch, 11.01. Montag, 06.02. Mittwoch, 08.03. Donnerstag, 06.04.
Montag, 08.05. Donnerstag, 08.06. Freitag, 07.07. Montag, 07.08.
Donnerstag, 07.09. Dienstag, 10.10. Mittwoch, 08.11. Donnerstag, 07.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Dienstag, 10.01. Freitag, 03.02. Freitag, 03.03. Dienstag, 04.04.
Freitag, 05.05. Freitag, 02.06. Mittwoch, 05.07. Donnerstag, 03.08.
Montag, 04.09. Mittwoch, 04.10. Montag, 06.11. Dienstag, 05.12.

 

Die Abfallbehälter (Restmülltonne, Papiertonne, Gelber Sack) müssen an den jeweiligen Abfuhrterminen unbedingt ab 6:00 Uhr früh bereitstehen.

Angaben ohne Gewähr !

Vorrangig gelten die Termine im Abfallwegweiser 2017 des Landkreises Tirschenreuth!

MÜLLENTSORGUNG - ABFUHRTERMINE 2018

für Restmülltonne, gelbe Wertstoffsäcke und Papiertonnen

Restmülltonne:

Freitag, 05.01. Freitag, 19.01. Freitag, 02.02. Freitag, 16.02. Freitag, 02.03.
Freitag, 16.03. Donnerstag, 29.03. Freitag, 13.04. Freitag, 27.04. Freitag, 11.05.
Freitag, 25.05. Freitag, 08.06. Freitag, 22.06. Freitag, 06.07. Freitag, 20.07.
Freitag, 03.08. Freitag, 17.08. Freitag, 31.08. Freitag, 14.09. Freitag, 28.09.
Freitag, 12.10. Freitag, 26.10. Freitag, 09.11. Freitag, 23.11. Freitag, 07.12.
Freitag, 21.12.

 

Gelber Sack:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 18.01. Donnerstag, 15.02. Donnerstag, 15.03. Montag, 16.04.
Donnerstag, 17.05. Freitag, 15.06. Dienstag, 17.07. Donnerstag, 23.08.
Mittwoch, 12.09. Freitag, 19.10. Freitag, 16.11. Mittwoch, 12.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 12.01. Donnerstag, 08.02. Mittwoch, 07.03. Dienstag, 10.04.
Montag, 07.05. Freitag, 08.06. Donnerstag, 05.07. Donnerstag, 09.08.
Donnerstag, 06.09. Mittwoch, 10.10. Freitag, 09.11. Donnerstag, 06.12.

 

Papiertonne:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Dienstag, 09.01. Mittwoch, 07.02. Mittwoch, 07.03. Dienstag, 10.04.
Dienstag, 08.05. Freitag, 08.06. Freitag, 06.07. Dienstag, 07.08.
Freitag, 07.09. Dienstag, 09.10. Donnerstag, 08.11. Freitag, 07.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Donnerstag, 04.01. Montag, 05.02. Montag, 05.03. Donnerstag, 05.04.
Freitag, 04.05. Mittwoch, 06.06. Mittwoch, 04.07. Freitag, 03.08.
Mittwoch, 05.09. Donnerstag, 04.10. Dienstag, 06.11. Mittwoch, 05.12.

 

Die Abfallbehälter (Restmülltonne, Papiertonne, Gelber Sack) müssen an den jeweiligen Abfuhrterminen unbedingt ab 6:00 Uhr früh bereitstehen.

Angaben ohne Gewähr !

Vorrangig gelten die Termine im Abfallwegweiser 2018 des Landkreises Tirschenreuth!

Biotonne - Abfuhrtermine im östlichen Landkreisteil

durch die Firma Magnitz:

20.12.2017 05.01.2018 16.01.2018 31.01.2018
15.02.2018 28.02.2018 15.03.2018 29.03.2018
12.04.2018. 26.04.2018

 

Die Biotonne ist ab 6:00 Uhr zum genannten Termin zur Leerung bereitzustellen.

Die Abfuhrtermine der Biotonne sind auch auf der Landkreis-Internetseite unter www.kreis-tir.de veröffentlicht.

Beförderung der Schul- und Kindergartenkinder im Schuljahr 2017/ 2018

Mit Schulbeginn, also ab dem 12.09.2017, übernimmt die Fa. Christian Maischl die Schülerbeförderung für die Volksschule Neualbenreuth.

Hiermit werden folgende Abfahrtszeiten bekanntgeben:

7:10 Uhr    Pfaffenreuth, Bushäuschen Ortsmitte
7:18 Uhr    Wernersreuth, Kirchplatz
7:33 Uhr    Hardeck, Bushäuschen

7:15 Uhr    Ernestgrün, Bushäuschen
7:17 Uhr    Rothmühle, Ortseinfahrt
7:20 Uhr    Ottengrün, Ortsmitte

7:37 Uhr    Maiersreuth, Bushäuschen
7:38 Uhr    Hardeck, Bushäuschen

7:15 Uhr    Altmugl, Bushäuschen
7:25 Uhr    Egglasgrün, Anwesen Schnurrer
7:30 Uhr    Poxdorf, Anwesen Pilsak
7:33 Uhr    Schachten, Ortsmitte

 

Markt Neualbenreuth, den 08.09.2017
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth zur Durchführung privater Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Rahmen der Städtebauförderung Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.07.2017 das o.a. Förderprogramm als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 18.11.1993 bildet das Fördergebiet. In die Förderung einbezogen sind alle privaten baulichen Maßnahmen, die im Sanierungsgebiet I und II liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen.

Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 02.08.2017
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS) des Marktes Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.05.2017 die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS) ab 01.01.2018 neu beschlossen.

Die neue Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 26.05.2017
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth an das Standesamt Waldsassen

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes zum 01.07.2016

Die Marktgemeinde Neualbenreuth macht bekannt, dass auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates Neualbenreuth vom 25.02.2016 und des Stadtrates der Stadt Waldsassen vom 17.03.2016 die Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth in vollem Umfang zum 01.07.2016 auf das Standesamt Waldsassen übertragen werden (sog. „große Übertragung“ gemäß Art. 2 Abs. 2 AGPStG).

Die Befugnisse des zum Eheschließungsstandesbeamten bestellten Bürgermeisters des Marktes Neualbenreuth zur Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften bleibt von der Übertragung unberührt.

Nähere Einzelheiten wurden in einer gesonderten Vereinbarung geregelt. Diese liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf.

 

Markt Neualbenreuth, den 30.06.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grünabfälle und Astschnittgut

Entsorgung von Grünabfällen:
Pflanzliche Abfälle aus Privatgärten (z.B. Ast- und Grasschnitt, Blumen- und Pflanzenreste), die nicht der Eigenkompostierung zugeführt werden, können in der Kläranlage bei Maiersreuth abgegeben werden.

Abgabemöglichkeit:
in den Monaten April bis Oktober nach vorheriger Anmeldung unter +49 171 7430932 (Klärwärter Reinhold Bauer)

Gebühren:
je angefangenen halben cbm 6,00 €
mindestens aber 2,50 € je Anlieferung

 

Entsorgung von Astschnittgut:
Astschnittgut (häckselbares Holzschnittgut) kann beim Regenüberlauf-becken in Neualbenreuth, an der Otto-Freundl-Straße, abgelagert werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 21.03.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Merkblatt Wegbefestigung nicht-öffentlicher Feld- und Waldwegebau

Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung

hier zum Download

HAFTUNGSFREISTELLUNG FÜR GRUNDEIGENTÜMER

Haftungsfreistellung für Grundeigentümer von gemeindlichen Fußwegen, Rad- und Wanderwegen, Langlaufloipen und sonstige öffentlich genutzte Flächen durch den Markt Neualbenreuth

Der Markt Neualbenreuth ist in der kommunalen Haftpflichtversicherung mit dem Einschluss der pauschalen Vertragshaftung versichert. Der Markt Neualbenreuth stellt alle Grundeigentümer im Gemeindegebiet von der gesetzlichen Haftung (zivilrechtlich) frei, auf deren Grund sich gemeindliche Fußwege, Rad- und Wanderwege, Langlaufloipen, sonstige öffentlich genutzte Flächen (Wartebereich von Bushaltestellen, Parkplätzen usw.) befinden.

Markt Neualbenreuth, den 12.05.2015
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

ABGABE VON FUNDTIEREN

Vollzug des Fundrechts;
Abgabe von Fundtieren

Gemäß §§ 90a, 967 Halbsatz 1 BGB in Verbindung mit §§ 2, 5, Abs. 1 Fund-verordnung (FundV) sind die Gemeinden verpflichtet, Fundtiere entgegenzunehmen und zu verwahren. Die Tiere müssen gemäß § 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) ordnungsgemäß untergebracht und betreut werden. Die Verpflichtung der Gemeinde, die Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung der Tiere zu tragen, ist nur auf Fundtiere im engeren Sinn, also verlorene, besitzlose Tiere beschränkt. Dagegen erstreckt sich die Verpflichtung der Gemeinde nicht auf herrenlose Tiere.

Zur Sicherstellung der Verpflichtung beauftragt der Markt Neualbenreuth aufgrund des Beschlusses des Marktrates vom 27.11.2014 den Tierschutzverein Wunsiedel-Marktredwitz und Umgebung e.V. mit der Unterbringung und Betreuung von Tieren im Tierheim Wunsiedel/ Breitenbrunn, die in unserem Gemeindebereich aufgefunden werden.

Fundtiere sind daher ab sofort im Tierheim Wunsiedel/Breitenbrunn,Am Luxbach 40a, 95632 Wundsiedel, Tel. 09232/ 2299, abzugeben.

Markt Neualbenreuth, den 11.12.2014
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

FUNDGEGENSTÄNDE

Nachstehende Fundgegenstände wurden in der Gemeinde angemeldet:

lfd. Nr. Fundgegenstand Fund-Datum Ort des Fundes
01/2017 1 Brille 28.04.2017 Sportplatz am Quergraben in Neualbenreuth
02/2017 1 Paar Nordic-Walking-Stöcke 15.05.2017 Grenzübergang Neualbenreuth
04/2017 1 Schlüsselbund mit Anhänger 26.06.2017 Straße Neualbenreuth – Platzermühle
05/2017 1 Brille 02.12.2017 Platzermühle, bei Hs.Nr. 6