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Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Neualbenreuth

am Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Neualbenreuth.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

  1. Anerkennung der Sitzungsniederschrift vom 20.12.2018
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Vollzug der Baugesetze – Bauleitplanung:
    Bebauungsplan für das allgemeine Wohngebiet Ottenspitz – 2. Änderung:
    a) Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 17.10.2019
  5. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses; Fl.Nr. 553/9, 553/10, 553/11, 553/12 und 533/26 der Gemarkung Neualbenreuth
  6. Stabilisierungshilfe 2018 – Verwendung der erhaltenen Mittel
  7. Mobilfunk-Förderprogramm der bayerischen Staatsregierung: Interessensbekundung
  8. Sonstiges, Wünsche und Anträge

 

Markt Neualbenreuth, 11.01.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Zweckverbands IKomStiftland für das Jahr 2018

Die Marktgemeinde Neualbenreuth weist hiermit durch

öffentliche Bekanntmachung

darauf hin, dass die Haushaltssatzung des

Zweckverbands IKomStiftland für das Jahr 2018

im Amtsblatt des Landkreises Tirschenreuth Nr. 49/50 vom 10.12.2018

bekanntgemacht wurde.

 

Markt Neualbenreuth, 14.12.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

MÜLLENTSORGUNG - ABFUHRTERMINE 2019

für Restmülltonne, gelbe Wertstoffsäcke und Papiertonnen

Restmülltonne:

Freitag, 04.01. Freitag, 18.01. Freitag, 01.02. Freitag, 15.02. Freitag, 01.03.
Freitag, 15.03. Freitag, 29.03. Freitag, 12.04. Freitag, 26.04. Freitag, 10.05.
Freitag, 24.05. Freitag, 07.06. Freitag, 21.06. Freitag, 05.07. Freitag, 19.07.
Freitag, 02.08. Freitag, 16.08. Freitag, 30.08. Freitag, 13.09. Freitag, 27.09.
Freitag, 11.10. Freitag, 25.10. Freitag, 08.11. Freitag, 22.11. Freitag, 06.12.
Freitag, 20.12.

 

Gelber Sack:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 17.01. Freitag, 15.02. Donnerstag, 14.03. Donnerstag, 11.04. Mittwoch, 15.05.
Freitag, 14.06. Dienstag, 16.07. Montag, 12.08. Montag, 16.09. Freitag, 18.10.
Montag, 18.11. Freitag, 13.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 11.01. Freitag, 08.02. Freitag, 08.03. Donnerstag, 04.04. Dienstag, 07.05.
Donnerstag, 06.06. Donnerstag, 11.07. Montag, 05.08. Montag, 09.09. Freitag, 11.10.
Freitag, 08.11. Freitag, 06.12.

 

Papiertonne:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Dienstag, 08.01. Donnerstag, 07.02. Donnerstag, 07.03. Freitag, 05.04. Mittwoch, 08.05.
Freitag, 07.06. Freitag, 05.07. Mittwoch, 07.08. Freitag, 06.09. Mittwoch, 09.10.
Freitag, 08.11. Freitag, 06.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 04.01. Dienstag, 05.02. Dienstag, 05.03. Mittwoch, 03.04. Montag, 06.05.
Mittwoch, 05.06. Mittwoch, 03.07. Montag, 05.08. Mittwoch, 04.09. Montag, 07.10.
Mittwoch, 06.11. Mittwoch, 04.12.

 

Biotonne
Abfuhr in Ernestgrün, Hardeck, Neualbenreuth, Poxdorf, Rothmühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 03.01. Donnerstag, 17.01. Donnerstag, 31.01. Donnerstag, 14.02. Donnerstag, 28.02.
Donnerstag, 14.03. Donnerstag, 28.03. Donnerstag, 11.04. Donnerstag, 25.04. Donnerstag, 09.05.
Donnerstag, 23.05. Donnerstag, 06.06. Freitag, 21.06. Donnerstag, 04.07. Donnerstag, 18.07.
Donnerstag, 01.08. Freitag, 16.08. Donnerstag, 29.08. Donnerstag, 12.09. Donnerstag, 26.09.
Donnerstag, 10.10. Donnerstag, 24.10. Donnerstag, 07.11. Donnerstag, 21.11. Donnerstag, 05.12.
Donnerstag, 19.12.

 

Die Abfallbehälter müssen an den jeweiligen Abfuhrterminen unbedingt ab 6:00 Uhr früh bereitstehen.

Angaben ohne Gewähr !

Vorrangig gelten die Termine im Abfallwegweiser 2019 des Landkreises Tirschenreuth!

Räum- und Streupflicht während des Winters

Mit dem Einsetzen der Winterzeit beginnt wieder die Straßensicherungspflicht auf Gehwegen.

Gemäß der Gemeindeverordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen, sowie der Sicherung des Verkehrs auf Gehwegen zur Winterzeit wird auf folgendes hingewiesen:

Nach dieser Verordnung haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, nach jedem Schneefall unverzüglich die Gehbahnen vom Schnee freizumachen.

Wenn kein Gehsteig oder eine sonstige Abgrenzung vorhanden ist, muss der dem Fußgängerverkehr dienende Teil am Rande der öffentlichen Straße in einer Breite von 1,00 m gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus, geräumt und gestreut werden. Hierauf wird besonders hingewiesen.

Außerdem haben die Verpflichteten nach dem Einsetzen von Schnee- und Eisglätte sofort und ohne Aufschub vor ihren Grundstücken die Gehbahnen und Wegeflächen mit Sand oder sonstigen abstumpfenden Mitteln zu bestreuen.

Das Räumen und Streuen ist an Werktagen ab 07:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr jeweils bis 20:00 Uhr vorzunehmen.

Da die letzten Winter zeigten, dass es immer noch Grundstückseigentümer gibt, die ihre Räum- und Streupflicht vernachlässigen, wird darauf hingewiesen, dass in solchen Fällen auch eine Geldbuße verhängt werden kann.

 

Markt Neualbenreuth, 19.11.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Bebauungsplan Ottenspitz: 2. Änderung

Vollzug der Baugesetze;
Bebauungsplan Ottenspitz: 2. Änderung
– Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2, Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a, Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 13a, Abs. 3, Satz 1, Nr. 2 BauGB

Der Marktrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2018 die Änderung des Bebauungsplan Baugebiet Ottenspitz beschlossen.

Das von der Änderung betroffene Gebiet umfasst folgendes Plangebiet.

Der Bebauungsplanänderung dient der Innenentwicklung und wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Es wird keine Umweltprüfung nach § 2, Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2, Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Die Öffentlichkeit kann in der Zeit vom

12.11.2018 bis 14.12.2018

in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, während der allgemeinen Dienststunden (montags bis freitags von 8:00 bis 12:00 Uhr und donnerstags zusätzlich von 16:00 bis 18:30 Uhr) die Planunterlagen einsehen und Äußerungen zur Änderung abgeben. Die Äußerungen werden überprüft und fließen in das weitere Änderungsverfahren ein.

Eine Entscheidung zu den Äußerungen wird durch den Marktrat getroffen.

 

Markt Neualbenreuth, 30.10.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Beförderung der Schul- und Kindergartenkinder im Schuljahr 2018/2019

Hiermit werden folgende Abfahrtszeiten der Fa. Christian Maischl bekanntgeben:

7:05 Uhr    Pfaffenreuth
7:11 Uhr    Egglasgrün
7:16 Uhr    Poxdorf

7:28 Uhr    Hardeck

7:03 Uhr    Altmugl
7:09 Uhr    Ernestgrün
7:13 Uhr    Ottengrün
7:17 Uhr    Schachten

7:27 Uhr    Maiersreuth
7:31 Uhr    Kurgebiet

 

Markt Neualbenreuth, 04.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth zur Durchführung privater Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Rahmen der Städtebauförderung Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 das o. a. Förderprogramm nach einer Änderung als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 18.11.1993 bildet das Fördergebiet. In die Förderung einbezogen sind alle privaten baulichen Maßnahmen, die im Sanierungsgebiet I und II liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen.

Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während  der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, 11.05.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth an das Standesamt Waldsassen

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes zum 01.07.2016

Die Marktgemeinde Neualbenreuth macht bekannt, dass auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates Neualbenreuth vom 25.02.2016 und des Stadtrates der Stadt Waldsassen vom 17.03.2016 die Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth in vollem Umfang zum 01.07.2016 auf das Standesamt Waldsassen übertragen werden (sog. „große Übertragung“ gemäß Art. 2 Abs. 2 AGPStG).

Die Befugnisse des zum Eheschließungsstandesbeamten bestellten Bürgermeisters des Marktes Neualbenreuth zur Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften bleibt von der Übertragung unberührt.

Nähere Einzelheiten wurden in einer gesonderten Vereinbarung geregelt. Diese liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf.

 

Markt Neualbenreuth, den 30.06.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grünabfälle und Astschnittgut

Entsorgung von Grünabfällen:
Pflanzliche Abfälle aus Privatgärten (z.B. Ast- und Grasschnitt, Blumen- und Pflanzenreste), die nicht der Eigenkompostierung zugeführt werden, können in der Kläranlage bei Maiersreuth abgegeben werden.

Abgabemöglichkeit:
in den Monaten April bis Oktober nach vorheriger Anmeldung unter +49 171 7430932 (Klärwärter Reinhold Bauer)

Gebühren:
je angefangenen halben cbm 6,00 €
mindestens aber 2,50 € je Anlieferung

 

Entsorgung von Astschnittgut:
Astschnittgut (häckselbares Holzschnittgut) kann beim Regenüberlauf-becken in Neualbenreuth, an der Otto-Freundl-Straße, abgelagert werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 21.03.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Merkblatt Wegbefestigung nicht-öffentlicher Feld- und Waldwegebau

Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung

hier zum Download

HAFTUNGSFREISTELLUNG FÜR GRUNDEIGENTÜMER

Haftungsfreistellung für Grundeigentümer von gemeindlichen Fußwegen, Rad- und Wanderwegen, Langlaufloipen und sonstige öffentlich genutzte Flächen durch den Markt Neualbenreuth

Der Markt Neualbenreuth ist in der kommunalen Haftpflichtversicherung mit dem Einschluss der pauschalen Vertragshaftung versichert. Der Markt Neualbenreuth stellt alle Grundeigentümer im Gemeindegebiet von der gesetzlichen Haftung (zivilrechtlich) frei, auf deren Grund sich gemeindliche Fußwege, Rad- und Wanderwege, Langlaufloipen, sonstige öffentlich genutzte Flächen (Wartebereich von Bushaltestellen, Parkplätzen usw.) befinden.

Markt Neualbenreuth, den 12.05.2015
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

ABGABE VON FUNDTIEREN

Vollzug des Fundrechts;
Abgabe von Fundtieren

Gemäß §§ 90a, 967 Halbsatz 1 BGB in Verbindung mit §§ 2, 5, Abs. 1 Fund-verordnung (FundV) sind die Gemeinden verpflichtet, Fundtiere entgegenzunehmen und zu verwahren. Die Tiere müssen gemäß § 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) ordnungsgemäß untergebracht und betreut werden. Die Verpflichtung der Gemeinde, die Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung der Tiere zu tragen, ist nur auf Fundtiere im engeren Sinn, also verlorene, besitzlose Tiere beschränkt. Dagegen erstreckt sich die Verpflichtung der Gemeinde nicht auf herrenlose Tiere.

Zur Sicherstellung der Verpflichtung beauftragt der Markt Neualbenreuth aufgrund des Beschlusses des Marktrates vom 27.11.2014 den Tierschutzverein Wunsiedel-Marktredwitz und Umgebung e.V. mit der Unterbringung und Betreuung von Tieren im Tierheim Wunsiedel/ Breitenbrunn, die in unserem Gemeindebereich aufgefunden werden.

Fundtiere sind daher ab sofort im Tierheim Wunsiedel/Breitenbrunn,Am Luxbach 40a, 95632 Wundsiedel, Tel. 09232/ 2299, abzugeben.

Markt Neualbenreuth, den 11.12.2014
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

FUNDGEGENSTÄNDE

Nachstehende Fundgegenstände wurden in der Gemeinde angemeldet:

lfd. Nr. Fundgegenstand Fund-Datum Ort des Fundes
03/2018 1 Fernglas 21.05.2018 Neualbenreuth, bei der Rennermühle
05/2018 1 Geldbeutel 15.07.2018 St2174 Platzermühle Höhe Campingplatz
Richtung Neualbenreuth
06/2018 1 Autoschlüssel 16.07.2018 Getränkemarkt Plonner, Raiffeisenstr. 2
(im Getränkekasten)
08/2018 1 Schlüssel 05.09.2018 Neualbenreuth, beim Kindergarten
10/2018 1 Fotoapparat 28.09.2018 Wanderweg bei Ernestgrün
11/2018 1 Gartenschere 12.10.2018 Neualbenreuth, beim Regenüberlaufbecken
12/2018 1 Damen-Armbanduhr 16.10.2018 Neualbenreuth, in der Pfarrkirche
13/2018 1 Schlüssel 11.10.2018 Neualbenreuth, bei der Raiffeisenbank
14/2018 1 Schlüssel 22.10.2018 Neualbenreuth, Getränkemarkt Plonner
15/2018 1 Paar Schuhe 05.11.2018 Neualbenreuth, Marktplatz Metzgerei Schöner
17/2018 1 Schlüsselbund 08.12.2018 Neualbenreuth, am Marktplatz