Gäste-Info: Marktplatz 10, 95698 Neualbenreuth
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Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Neualbenreuth

am Donnerstag, den 20. September 2018 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Neualbenreuth.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

  1. Anerkennung der Sitzungsniederschrift vom 19.07.2018
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Bauantrag: Neubau einer Lagerhalle, Fl.Nr. 36 Gmk. Wernersreuth
  5. Bauantrag: Errichtung einer Schutzhütte/Unterstand für Golfcarts (Fl.Nr. 127/2 Gmk. Ottengrün) und Bau einer Abschlaghütte in Verbindung mit den bestehenden Abschlagboxen (Fl.Nr. 127 Gmk. Ottengrün)
  6. Ausbau der Staatsstraße St 2175 mit den Ortsdurchfahrten Maiersreuth und Hardeck: Sachstandsbericht
  7. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen von der Kreisstraße TIR 25 (Rastplatz) nach Motzersreuth und von der Kreisstraße TIR 25 (von Schachten) nach Motzersreuth: Antragstellung für Durchführung in 2019
  8. Geh- und Radweg entlang der St 2174 bis Abzweigung Ernestgrün: Antragstellung für Durchführung in 2019
  9. Wahl zum Bayerischen Landtag und zum Bezirkstag am 14.10.2018:
    a) Bildung von Stimmbezirken
    b) Entschädigung für die Mitglieder des Wahlvorstandes
  10. Kommunales Förderprogramm im Rahmen der Städtebauförderung des Marktes Neualbenreuth:
    Sanierungsarbeiten Anwesen Tirschenreuther Straße 7, Neualbenreuth – Beschluss des vorzeitigen Maßnahmebeginns
  11. Vollzug der Baugesetze – Bauleitplanung:
    7. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Baugebiet Kirchberg
    a) Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.09.2018
  12. Friedhof Neualbenreuth – Anlegung Urnengräber:
    a) Änderung Grabfeld Nr. 5
    b) Widmung der Gemeinschaftsurnenanlage
  13. Satzung zur 1. Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Marktgemeinde Neualbenreuth vom 09.12.2016
  14. Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Marktgemeinde Neualbenreuth vom 09.12.2016
  15. Sonstiges, Wünsche und Anträge

 

Markt Neualbenreuth, 14.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Problemabfälle aus Haushaltungen

Der Landkreis Tirschenreuth sammelt gebührenfrei Problemabfälle aus Haushaltungen.

Nächster Sammeltermin für den Markt Neualbenreuth:

Freitag, 19.10.2018 von 13:45 bis 14:45 Uhr
in der Raiffeisenstraße in Neualbenreuth

Hinweise zum Thema „Problemabfälle“ entnehmen Sie bitte dem Abfallwegweiser des Landkreises Tirschenreuth.

Weiterhin wird noch auf die zusätzlichen Sammeltermine während des Jahres für die Problemabfälle aus Haushaltungen an der Wertstoffsammelstelle auf der Reststoffdeponie Steinmühle hingewiesen. Die entsprechenden Termine sind im Abfallwegweiser aufgelistet.

Weitere Informationen zur Problemabfallsammlung erhalten Sie unter der Tel. Nr. +49 9631 7001-10.

Darüber hinaus stehen Ihnen selbstverständlich für all die anderen Abfallbereiche unter der Tel. Nr. +49 9631 700114 die Abfallwirtschaftsberater des Landkreises Tirschenreuth zur Verfügung.

 

Markt Neualbenreuth, 07.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Wahlkreisvorschläge für die Wahl zum Landtag und zum Bezirkstag am 14. Oktober 2018

Die Bekanntmachung des Wahlkreisleiters über die endgültig zugelassenen Wahlkreisvorschläge für die Landtags- und Bezirkswahl im Wahlkreis Oberpfalz wurde im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 36 vom 07.09.2018 veröffentlicht und kann gemäß § 35 Abs. 1 Satz 3 Landeswahlordnung an den Werktagen während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, eingesehen werden.

Die Bekanntmachung enthält für jeden Wahlkreisvorschlag den Namen der Partei oder Wählergruppe, sofern eine Kurzbezeichnung verwendet wird, auch diese, sowie Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, Geburtsjahr und Anschrift der sich bewerbenden Personen.

Die Wahlkreisvorschlägee für die Landtagswahl in allen Wahlkreisen Bayerns sind auch im Internet-Angebot des Landeswahlleiters (www.wahlen.bayern.de) unter „Landtagswahlen / Landtagswahlen am 14. Oktober 2018“ veröffentlicht.

 

Markt Neualbenreuth, 07.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Beförderung der Schul- und Kindergartenkinder im Schuljahr 2018/2019

Hiermit werden folgende Abfahrtszeiten der Fa. Christian Maischl bekanntgeben:

7:05 Uhr    Pfaffenreuth
7:11 Uhr    Egglasgrün
7:16 Uhr    Poxdorf

7:28 Uhr    Hardeck

7:03 Uhr    Altmugl
7:09 Uhr    Ernestgrün
7:13 Uhr    Ottengrün
7:17 Uhr    Schachten

7:27 Uhr    Maiersreuth
7:31 Uhr    Kurgebiet

 

Markt Neualbenreuth, 04.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Zutageförderung und Ableitung aus dem Tiefbrunnen 2 (TB 2)

Vollzug der Wassergesetze (WG)

Zutageförderung und Ableitug von Grundwasser aus dem Tiefbrunnen 2 (TB 2) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1097 der Gemarkung Neualbenreuth zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung des Marktes Neualbenreuth

Bekanntmachung

Der Markt Neualbenreuth hat beim Landratsamt Tirschenreuth die Erteilung der erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigung (Bewilligung nach § 14 WHG) für die Zutageförderung und Ableitung von Grundwasser aus dem Tiefbrunnen 2 (TB 2) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1097 der Gemarkung Neualbenreuth zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung des Marktes Neualbenreuth beantragt.

Die im durchgeführten Anhörungsverfahren eingegangenen Einwendungen betroffener Grundstückseigentümer sowie die Stellungnahmen der im Verfahren beteiligten Behörden und Verbände werden gemäß Art. 73 Abs. 6 Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) mit allen Beteiligten an

Donnerstag, 27.09.2018 um 14:00 Uhr
im Rathaus, Sitzungssaal, des Marktes Neualbenreuth

erörtert.

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann.

Die neue EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) - Vorträge

Was Sie wissen müssen und wie Sie sich optimal vorbereiten können.

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Seitdem herrscht große Rechtsunsicherheit, insbesondere bei Vereinen als auch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen.

Um den Vereinen und Kleinunternehmern mit den neuen datenschutzrechtlichen Herausforderungen zu helfen und diesen ein Stück weit die Angst vor der DSGVO zu nehmen, bietet das Landratsamt Tirschenreuth mehrere Vorträge mit den Datenschutzexperten der Firma rehm Datenschutz GmbH an.

Landratsamt Tirschenreuth, Mähringer Straße 7 – Anbau, großer Sitzungssaal
Dienstag, 9. Oktober 2018 um 19:00 Uhr für Vereine
Mittwoch, 10. Oktober 2018 um 16:00 Uhr für Unternehmen

Stadt Kemnath, Badstraße 12, Mehrzweckhalle/Foyer
Dienstag, 16. Oktober 2018 um 19:00 Uhr für Unternehmen
Mittwoch, 17. Oktober 2018 um 16:00 Uhr für Vereine

Im Rahmen dieser Veranstaltung werden unter anderem folgende Inhalte thematisiert:

▪ Überblick EU Datenschutz-Grundverordnung, was hat sich geändert?
▪ Die wichtigsten Grundlagen des Datenschutzes.
▪ Was sind personenbezogene Daten?
▪ Was ist bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zu beachten?
▪ Welche Rechte haben die Betroffenen, wie können diese Rechte sichergestellt werden?
▪ Welche Dokumentationspflichten kommen auf die Vereine und Unternehmen zu?
▪ Wie sind Betroffene zu informieren?
▪ Dürfen Dienstleister mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beauftragt werden?
▪ Was sind technische und organisatorische Maßnahmen?
▪ Offene Fragerunde.

Um die Informationen zielgerichtet zu gestalten, werden für Vereine und Unternehmen jeweils zwei getrennte Termine angeboten.
Dauer des Vortages ca. 2 Stunden plus Fragerunde. Aus Kapazitätsgründen bitte wir Sie pro Verein/Unternehmen maximal zwei Teilnehmerinnen/Teilnehmer anzumelden.

Die Anmeldung ist per eMail bis spätesten 5. Oktober bzw. 12. Oktober 2018 möglich.
An: christine.schaeffler@tirschenreuth.de

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Regionalmanagement im Landkreis Tirschenreuth
Florian Rüth, Tel. Nr. +49 9631 88-384
Christine Schäffler, Tel. Nr. +49 9631 88-394

Stellenausschreibung

Der Markt Neualbenreuth sucht zum 01.01.2019 zur Verstärkung unseres Teams in der Gäste-Info eine/n Mitarbeiter/in für den Gästeservice mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39,00 Stunden.

Die Tätigkeit umfasst:

  • Gästeinformation und -betreuung am Schalter und im Büro, teilweise auch an Feiertagen und am Wochenende
  • operative und administrative Aufgaben im Tagesgeschäft (z.B. Gästeanfragen, Kurbeitrag, Statistik,…)
  • Mitarbeit im Beschwerdemanagement
  • Zusammenarbeit mit Unterkunftsbetrieben und Wirten sowie dem FVV Neualbenreuth-Sibyllenbad
  • Mitarbeit bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen und Messen
  • Mitarbeit bei der Betreuung unserer Online-Auftritte (Homepage, Facebook, eT4,…)
  • Zusammenarbeit mit der Presse
  • Mitarbeit bei der Gestaltung von Publikationen und Werbematerial
  • Mitarbeit im Qualitätsmanagement

Wir erwarten:

  • abgeschlossene Berufsausbildung, idealerweise im Dienstleistungs- oder Tourismussektor
  • Flexibilität, Kreativität, innovatives Denken
  • Teamfähigkeit, Belastbarkeit
  • Kommunikationsfähigkeit
  • sichere Anwenderkenntnisse mit Office-Programmen und im Internet
  • Kenntnisse über den Ort und die Region sind von Vorteil

Wir bieten:

Ein vielseitiges und abwechslungsreiches Aufgabenspektrum, gleitende Arbeitszeit und leistungsgerechte Vergütung nach den Tarifbestimmungen des öffentlichen Dienstes (TVöD)

Schriftliche Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen erbitten wir bis spätestens 30.09.2018 an den Markt Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, oder per E-Mail an claudia.hart@neualbenreuth.de. Schwerbehinderte werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt eingestellt.

 

Markt Neualbenreuth, 20.07.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Ferienpass 2018 des Kreisjugendrings Tirschenreuth

Der Ferienpass kann von Kindern und Jugendlichen des Landkreises und von Ferienkindern, welche am 10. September 2018 noch nicht 18 Jahre alt sind, erworben werden.

Der Ferienpass kostet in diesem Jahr wieder 5,00 € und wird von der Gemeindeverwaltung ausgestellt.

Der Ferienpass ist bereits ab dem 16.07.2018 gültig.

Den Ferienpassinhabern wird freier Eintritt in die Freibäder und Minigolfanlagen, sowie Museen in unserer Region ermöglicht. Zusätzlich gewährt der Ferienpass Vergünstigungen bei den Tagesfahrten des Kreisjugendrings.

Nähere Auskünfte erteilt der Kreisjugendring Tirschenreuth unter Telefon +49 9631 88292 oder +49 9631 88409.

 

Markt Neualbenreuth, 04.07.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Vergabe von Räum- und Streuarbeiten

Ausschreibung und Vergabe von Räum- und Streuarbeiten für Teilbereiche des Marktes Neualbenreuth;

Der Markt Neualbenreuth beabsichtigt für Teilbereiche der Gemeinde die Winterdienstarbeiten an private Unternehmen zu vergeben.

Die Winterdienstarbeiten sollen durchgeführt werden:

im Bereich:

Ortstraßen in Hardeck, Maiersreuth, Schachten, Ottengrün, Kl. Kappl, Motzersreuth, Poxdorf und Wernersreuth, sowie den Gemeindeverbindungsstraßen in diesem Bereich

Landwirte oder andere Interessenten, die in der Lage sind, mit geeigneten Geräten (Räum- und Streuvorrichtungen) den Winterdienst durchzuführen, werden gebeten, sich bei der Gemeindeverwaltung in Neualbenreuth, Marktplatz 5, Herr Rustler unter Tel. +49 9638 9021000, zu melden und ein entsprechendes Kostenangebot abzugeben.

Die Meldungen werden erbeten bis spätestens 07.09.2018.

 

Markt Neualbenreuth, 05.06.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth zur Durchführung privater Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Rahmen der Städtebauförderung Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 das o. a. Förderprogramm nach einer Änderung als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 18.11.1993 bildet das Fördergebiet. In die Förderung einbezogen sind alle privaten baulichen Maßnahmen, die im Sanierungsgebiet I und II liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen.

Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während  der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, 11.05.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Bürgerenergiepreis Oberpfalz 2018 – Mein Impuls. Unsere Zukunft!

10.000 Euro für die Energiezukunft: Bewerben Sie sich jetzt!

Viele Energiehelden, klein und groß, bringen mit ihrem lokalen Engagement die Energiewende voran. Und dafür zeichnen wir sie mit dem Bürgerenergiepreis Oberpfalz aus. So erfahren noch mehr Menschen von den vielen Impulsen, die Bürgerinnen und Bürger setzen. In der Oberpfalz beginnt nun die nächste Bürgerenergiepreis-Runde, bei der uns auch in diesem Jahr die Regierung der Oberpfalz unterstützt.

Die mit insgesamt 10.000 Euro dotierte Auszeichnung geht an Privatpersonen, Vereine, Schulen und Kindergärten, die mit ihren Ideen und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft setzen. Gefördert werden pfiffige und außergewöhnliche Ideen und Maßnahmen, die einen Energiebezug haben und sich mit den Themen Energieeffizienz oder Ökologie befassen.

Ausgeschlossen sind Projekte von Gewerbebetrieben, die deren eigentlichen Geschäftszwecks unterstützen (z. B. ein Heizungsbauer, der eine neue Wärmepumpe entwickelt hat).

Eine ausführliche Beschreibung, den Bewerbungsbogen und Videos der Vorjahressieger finden Sie im Internet unter www.bayernwerk.de/buergerenergiepreis.

Bewerben Sie sich für diesen Preis und zeigen Sie allen, mit welchen Ideen und Projekten Sie die Energiezukunft vorantreiben. Der vollständig ausgefüllte Bewerbungsbogen kann zusammen mit Fotos und ergänzenden Unterlagen (max. 10 DIN A 4-Seiten) bis zum 30. Juli 2018 bei der Bayernwerk Netz GmbH, Corinna Hollweck, Lilienthalstraße 7, 93049 Regensburg, eingereicht werden.

Die Gewinner werden durch eine Fachjury benannt, die auch die Höhe des Preisgeldes festlegt.

Bei Fragen zum Bewerbungsverfahren können Sie sich an Annette Seidel, Telefon 09 21 285-2082, buergerenergiepreis@bayernwerk.de, wenden. Der Bewerbungsbogen kann bei der Gemeindeverwaltung Neualbenreuth abgeholt werden.

Hundesteuer 2018

Anmeldung von Hunden und Entrichtung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018

Nach der Hundesteuersatzung des Marktes Neualbenreuth unterliegt das Halten eines über  4 Monate alten Hundes der Hundesteuer.

Die Hundesteuer beträgt  pro Hund 42,00 €.

Die Hundesteuer ist um die Hälfte ermäßigt für Hunde, die in Einöden und Weilern gehalten werden, sowie für Hunde von Forstbediensteten, Berufsjägern oder Inhabern eines Jagdscheines, die ausschließlich oder überwiegend zur Ausübung der Jagd oder des Jagd- und Forstschutzes gehalten werden; für Hunde, die zur Ausübung der Jagd gehalten werden tritt die Steuerermäßigung nur ein, wenn sie die Brauchbarkeitsprüfung nach § 58 der Landesverordnung zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 10. Dezember 1968 (GVBl. S. 343) mit Erfolg abgelegt haben.

Die Steuerermäßigung kann jeweils nur für einen Hund des Steuerpflichtigen beansprucht werden. Steuerschuldner ist der Halter des Hundes.

Als Fälligkeitstermin wird der 1. April 2018 festgesetzt.

Soweit Hunde bereits angemeldet sind und von den Hundehaltern SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, wird die Hundesteuer über die zuständige Bank abgebucht.

Steuerpflichtige, welche kein Lastschriftmandat erteilt haben, werden gebeten die Hundesteuer bis zum Fälligkeitstag beim Markt Neualbenreuth einzuzahlen oder zu überweisen.

Hingewiesen wird auf die Anzeigepflicht. Wer einen über 4 Monate alten, der Gemeinde noch nicht angemeldeten Hund hält, muss ihn unverzüglich bei der Gemeinde anmelden. Wenn für einen veräußerten, verendeten oder getöteten Hund ein anderer Hund angeschafft wird, ist dies ebenfalls zu melden.

Wer dem zuwiderhandelt kann nach Art. 14 KAG mit Geldstrafe belegt werden.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden.

  1. Wenn Widerspruch eingelegt wird:

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Marktgemeinde Neualbenreuth, Marktplatz 5 in 95698 Neualbenreuth einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Marktgemeinde Neualbenreuth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

  1. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird:

Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Marktgemeinde Neualbenreuth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

  • Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 13/2007) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung.
  • Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig.
  • Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum Verwaltungsgericht seit 01.07.2004  grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.

 

Markt Neualbenreuth, 13.03.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018

Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018

Nach § 27 Abs.1 Satz 1 GrStG gelten die Grundsteuerbescheide zunächst für ein Kalenderjahr. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, kann nach § 27 Abs.3 Satz 1 GrStG die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Der Markt Neualbenreuth macht von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 GrStG in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 27 Abs. 2 GrStG i.V.m. § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2018.

Steuerschuldner, die keinen Grundsteuerbescheid 2018 erhalten, haben im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten. Für sie treten mit dem heutigen Tage die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen heute ein schriftlicher Steuerbescheid 2018  zugegangen wäre.

Die Grundsteuer wird wie folgt fällig:

  1. zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November, wenn der Jahresbetrag 30,00 € übersteigt;
  2. am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn dieser 30,00 € nicht übersteigt;
  3. am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 € nicht übersteigt.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Marktgemeinde Neualbenreuth,  Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, kann Klage beim Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten nach Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, die beklagte Behörde Marktgemeinde Neualbenreuth und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 22.01.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

MÜLLENTSORGUNG - ABFUHRTERMINE 2018

für Restmülltonne, gelbe Wertstoffsäcke und Papiertonnen

Restmülltonne:

Freitag, 05.01. Freitag, 19.01. Freitag, 02.02. Freitag, 16.02. Freitag, 02.03.
Freitag, 16.03. Donnerstag, 29.03. Freitag, 13.04. Freitag, 27.04. Freitag, 11.05.
Freitag, 25.05. Freitag, 08.06. Freitag, 22.06. Freitag, 06.07. Freitag, 20.07.
Freitag, 03.08. Freitag, 17.08. Freitag, 31.08. Freitag, 14.09. Freitag, 28.09.
Freitag, 12.10. Freitag, 26.10. Freitag, 09.11. Freitag, 23.11. Freitag, 07.12.
Freitag, 21.12.

 

Gelber Sack:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 18.01. Donnerstag, 15.02. Donnerstag, 15.03. Montag, 16.04.
Donnerstag, 17.05. Freitag, 15.06. Dienstag, 17.07. Donnerstag, 23.08.
Mittwoch, 12.09. Freitag, 19.10. Freitag, 16.11. Mittwoch, 12.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 12.01. Donnerstag, 08.02. Mittwoch, 07.03. Dienstag, 10.04.
Montag, 07.05. Freitag, 08.06. Donnerstag, 05.07. Donnerstag, 09.08.
Donnerstag, 06.09. Mittwoch, 10.10. Freitag, 09.11. Donnerstag, 06.12.

 

Papiertonne:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Dienstag, 09.01. Mittwoch, 07.02. Mittwoch, 07.03. Dienstag, 10.04.
Dienstag, 08.05. Freitag, 08.06. Freitag, 06.07. Dienstag, 07.08.
Freitag, 07.09. Dienstag, 09.10. Donnerstag, 08.11. Freitag, 07.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Donnerstag, 04.01. Montag, 05.02. Montag, 05.03. Donnerstag, 05.04.
Freitag, 04.05. Mittwoch, 06.06. Mittwoch, 04.07. Freitag, 03.08.
Mittwoch, 05.09. Donnerstag, 04.10. Dienstag, 06.11. Mittwoch, 05.12.

 

Die Abfallbehälter (Restmülltonne, Papiertonne, Gelber Sack) müssen an den jeweiligen Abfuhrterminen unbedingt ab 6:00 Uhr früh bereitstehen.

Angaben ohne Gewähr !

Vorrangig gelten die Termine im Abfallwegweiser 2018 des Landkreises Tirschenreuth!

Biotonne - Abfuhrtermine im östlichen Landkreisteil

durch die Firma Magnitz:

13.09.2018 26.09.2018 10.10.2018 24.10.2018
07.11.2018 23.11.2018 07.12.2018 20.12.2018

 

Die Biotonne ist ab 6:00 Uhr zum genannten Termin zur Leerung bereitzustellen.

Die Abfuhrtermine der Biotonne sind auch auf der Landkreis-Internetseite unter www.kreis-tir.de veröffentlicht.

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth an das Standesamt Waldsassen

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes zum 01.07.2016

Die Marktgemeinde Neualbenreuth macht bekannt, dass auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates Neualbenreuth vom 25.02.2016 und des Stadtrates der Stadt Waldsassen vom 17.03.2016 die Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth in vollem Umfang zum 01.07.2016 auf das Standesamt Waldsassen übertragen werden (sog. „große Übertragung“ gemäß Art. 2 Abs. 2 AGPStG).

Die Befugnisse des zum Eheschließungsstandesbeamten bestellten Bürgermeisters des Marktes Neualbenreuth zur Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften bleibt von der Übertragung unberührt.

Nähere Einzelheiten wurden in einer gesonderten Vereinbarung geregelt. Diese liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf.

 

Markt Neualbenreuth, den 30.06.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grünabfälle und Astschnittgut

Entsorgung von Grünabfällen:
Pflanzliche Abfälle aus Privatgärten (z.B. Ast- und Grasschnitt, Blumen- und Pflanzenreste), die nicht der Eigenkompostierung zugeführt werden, können in der Kläranlage bei Maiersreuth abgegeben werden.

Abgabemöglichkeit:
in den Monaten April bis Oktober nach vorheriger Anmeldung unter +49 171 7430932 (Klärwärter Reinhold Bauer)

Gebühren:
je angefangenen halben cbm 6,00 €
mindestens aber 2,50 € je Anlieferung

 

Entsorgung von Astschnittgut:
Astschnittgut (häckselbares Holzschnittgut) kann beim Regenüberlauf-becken in Neualbenreuth, an der Otto-Freundl-Straße, abgelagert werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 21.03.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Merkblatt Wegbefestigung nicht-öffentlicher Feld- und Waldwegebau

Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung

hier zum Download

HAFTUNGSFREISTELLUNG FÜR GRUNDEIGENTÜMER

Haftungsfreistellung für Grundeigentümer von gemeindlichen Fußwegen, Rad- und Wanderwegen, Langlaufloipen und sonstige öffentlich genutzte Flächen durch den Markt Neualbenreuth

Der Markt Neualbenreuth ist in der kommunalen Haftpflichtversicherung mit dem Einschluss der pauschalen Vertragshaftung versichert. Der Markt Neualbenreuth stellt alle Grundeigentümer im Gemeindegebiet von der gesetzlichen Haftung (zivilrechtlich) frei, auf deren Grund sich gemeindliche Fußwege, Rad- und Wanderwege, Langlaufloipen, sonstige öffentlich genutzte Flächen (Wartebereich von Bushaltestellen, Parkplätzen usw.) befinden.

Markt Neualbenreuth, den 12.05.2015
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

ABGABE VON FUNDTIEREN

Vollzug des Fundrechts;
Abgabe von Fundtieren

Gemäß §§ 90a, 967 Halbsatz 1 BGB in Verbindung mit §§ 2, 5, Abs. 1 Fund-verordnung (FundV) sind die Gemeinden verpflichtet, Fundtiere entgegenzunehmen und zu verwahren. Die Tiere müssen gemäß § 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) ordnungsgemäß untergebracht und betreut werden. Die Verpflichtung der Gemeinde, die Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung der Tiere zu tragen, ist nur auf Fundtiere im engeren Sinn, also verlorene, besitzlose Tiere beschränkt. Dagegen erstreckt sich die Verpflichtung der Gemeinde nicht auf herrenlose Tiere.

Zur Sicherstellung der Verpflichtung beauftragt der Markt Neualbenreuth aufgrund des Beschlusses des Marktrates vom 27.11.2014 den Tierschutzverein Wunsiedel-Marktredwitz und Umgebung e.V. mit der Unterbringung und Betreuung von Tieren im Tierheim Wunsiedel/ Breitenbrunn, die in unserem Gemeindebereich aufgefunden werden.

Fundtiere sind daher ab sofort im Tierheim Wunsiedel/Breitenbrunn,Am Luxbach 40a, 95632 Wundsiedel, Tel. 09232/ 2299, abzugeben.

Markt Neualbenreuth, den 11.12.2014
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

FUNDGEGENSTÄNDE

Nachstehende Fundgegenstände wurden in der Gemeinde angemeldet:

lfd. Nr. Fundgegenstand Fund-Datum Ort des Fundes
01/2018 1 Geldschein 19.02.2018 Neualbenreuth, Gehweg am Ringergraben
02/2018 1 Hundeleine 24.02.2018 Neualbenreuth, bei der Troglauermühle
03/2018 1 Fernglas 21.05.2018 Neualbenreuth, bei der Rennermühle
05/2018 1 Geldbeutel 15.07.2018 St2174 Platzermühle Höhe Campingplatz
Richtung Neualbenreuth
06/2018 1 Autoschlüssel 16.07.2018 Getränkemarkt Plonner, Raiffeisenstr. 2
(im Getränkekasten)
07/2018 1 Halskette 03.09.2018 Neualbenreuth, am Marktplatz
07/2018 1 Schlüssel 05.09.2018 Neualbenreuth, beim Kindergarten