Gäste-Info: Marktplatz 10, 95698 Neualbenreuth
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Bekanntmachungen

Einsicht in das Wählerverzeichnis

Hier können Sie die Bekanntmachung „Einsicht in das Wählerverzeichnis“ einsehen

Markt Bad Neualbenreuth, 24.01.2020
gez. Wahlleiter Rustler

Vermessungen an der Staatsgrenze

Hier finden Sie die Bekanntmachung zur Überprüfung der Grenzzeichen an der deutsch-tschechischen Staatsgrenze:

„Hier können Sie die Bekanntmachung einsehen“

Markt Bad Neualbenreuth, 13.02.2020
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Bad Neualbenreuth am 20.02.2020

Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Bad Neualbenreuth am Donnerstag, den 20. Februar 2020 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses in Bad Neualbenreuth.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

  1. Jahresbericht der Gästeinfo über das Tourismusjahr 2019
  2. Anerkennung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2020
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Bauantrag: Christine und Joshua Gennari – Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Fl.Nr. 225 Gemarkung Wernersreuth
  5. Antrag auf Vorbescheid: Juliane Schnurrer – Neubau eines Landhotels; Fl.Nr. 779, 851/2 Gemarkung Wernersreuth
  6. Sportlerehrung des Landkreises Tirschenreuth
  7. Ehrungen des Landkreises Tirschenreuth für herausragende kulturelle und soziale Verdienste
  8. Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet des Marktes Bad Neualbenreuth: Grundsatzbeschluss
  9. Sonstiges, Wünsche und Anträge

 

Markt Bad Neualbenreuth, 13.02.2020
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Bekanntmachung zur Wahlausschusssitzung, zugelassene Wahlvorschläge Gemeinderat und Bürgermeister

Hier können Sie die Bekanntmachungen einsehen:

Zugelassene Wahlvorschläge Bürgermeister

Zugelassene Wahlvorschläge Gemeinderat

Wahlausschussitzung am 04.02.2020

 

Markt Bad Neualbenreuth, 24.01.2020
gez. Wahlleiter Rustler

Sammeltermin Problemabfälle

Der nächste Sammeltermin für Problemabfälle findet am

Samstag, 07. März 2020 von 13.00 bis 13.45 Uhr

in der Raiffeisenstraße in Bad Neualbenreuth

statt. Alle weiteren Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Bekanntmachung:

„Hier können Sie die Bekanntmachung einsehen“

Markt Bad Neualbenreuth, 09.01.2020
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Aufruf zur Förderung von Kleinprojekten durch die IKOM Stiftland

Hier können Sie den Aufruf zur Förderung von Kleinprojekten durch die IKOM Stiftland herunterladen.

 

Markt Bad Neualbenreuth, 07.02.2020
gez. Klaus Meyer
Schulverbandsvorsitzender

Bekanntmachung zur Wahlausschusssitzung, Wahlvorschläge Gemeinderat und Bürgermeister

Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020

Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020

Nach § 27 Abs.1 Satz 1 GrStG gelten die Grundsteuerbescheide zunächst für ein Kalenderjahr. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, kann nach § 27 Abs.3 Satz 1 GrStG die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Der Markt Neualbenreuth macht von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 GrStG in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 27 Abs. 2 GrStG i.V.m. § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2018.

Steuerschuldner, die keinen Grundsteuerbescheid 2020 erhalten, haben im Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2019 zu entrichten. Für sie treten mit dem heutigen Tage die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen heute ein schriftlicher Steuerbescheid 2020 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer wird wie folgt fällig:

  1. zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November, wenn der Jahresbetrag 30,00 € übersteigt;
  2. am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn dieser 30,00 € nicht übersteigt;
  3. am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 € nicht übersteigt.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Marktgemeinde Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, kann Klage beim Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten nach Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, die beklagte Behörde Marktgemeinde Neualbenreuth und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

 

Markt Bad Neualbenreuth, 09.01.2020
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

FUNDBüro

Nachstehende Fundgegenstände wurden in der Gemeinde angemeldet:

lfd. Nr. Fundgegenstand Fund-Datum Ort des Fundes
03/2019 Geldbeutel 14.06.2019 Bad Neualbenreuth, bei der Schönstattkapelle
 05/2019  1 Autoschlüssel 30.07.2019 Bad Neualbenreuth, bei der Raiffeisenbank
06/2019 Geldscheine 26.09.2019 Bad Neualbenreuth, Getränkemarkt Plonner
07/2019 1 Brille 15.12.2019 Bad Neualbenreuth, am Marktplatz
01/2020 1 Reisepass 04.01.2020 Bad Neualbenreuth, Baugebiet Am Kirchberg

Aufforderung Wahlvorschläge und Unterstützungsliste

Übersicht Flüchtlings- und Integrationsberatung im Landkreis

„Hier können Sie die Bekanntmachung einsehen“

Markt Bad Neualbenreuth, 19.12.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Stellenausschreibung Auszubildende/r (m/w/d)

Der Markt Neualbenreuth stellt zum 01.09.2020

eine/n Auszubildende/n (m/w/d)

für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte(r), Fachrichtung Allgemeine innere Verwaltung des Freistaates Bayern und Kommunalverwaltung, ein.

Die Tätigkeit umfasst:

Als Dienstleister für unsere Bürgerinnen und Bürger sind Verwaltungsfachangestellte in verschiedenen Aufgabenbereichen von Verwaltungen und Betrieben des Bundes, der Länder und Kommunen oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften beschäftigt. Zu den Aufgabengebieten gehören neben der Anwendung des Allgemeinen Verwaltungsrechts auch Rechtsanwendungen in Arbeitsbereichen wie z. B. Personal-, Finanz-, Sozialwesen, Polizei- und Gewerberecht. Sie sind Ansprechpartner für Behörden und ratsuchende Bürger.

Wir erwarten:

  • mind. mittlere Reife
  • gute Deutsch-, Mathematik- und Informatikkenntnisse
  • PC-Kenntnisse
  • kommunikative Fähigkeiten
  • Freude am Umgang mit Menschen
  • Belastbarkeit
  • Teamfähigkeit
  • Verbundenheit mit Gemeinde und Heimat

Wir bieten:

Ausbildungsvergütung nach dem Tarifvertrag-Ausbildung-öffentlicher Dienst, TVAöD

Interesse geweckt?

Schriftliche Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen erbitten wir bis spätestens 15.03.2020 an den Markt Bad Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Bad Neualbenreuth, oder per E-Mail an claudia.hart@neualbenreuth.de, einzureichen. Schwerbehinderte werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt eingestellt.

Markt Neualbenreuth, 31.07.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Räum-und Streupflicht während des Winters

Mit dem Einsetzen der Winterzeit beginnt wieder die Straßen-sicherungspflicht auf Gehwegen. Gemäß der Gemeindeverordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen, sowie der Sicherung des Verkehrs auf Gehwegen zur Winterzeit wird auf folgendes hingewiesen:

Nach dieser Verordnung haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen, Wege und Plätze angrenzen, nach jedem Schneefall unverzüglich die Gehbahnen vom Schnee freizumachen.

Wenn kein Gehsteig oder eine sonstige Abgrenzung vorhanden ist, muss der dem Fußgängerverkehr dienende Teil am Rande der öffentlichen Straße in einer Breite von 1,00 m gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus, geräumt und gestreut werden. Hierauf wird besonders hingewiesen.

Außerdem haben die Verpflichteten nach dem Einsetzen von Schnee- und Eisglätte sofort und ohne Aufschub vor ihren Grundstücken die Gehbahnen und Wegeflächen mit Sand oder sonstigen abstumpfenden Mitteln zu be-streuen.

Das Räumen und Streuen ist an Werktagen ab 07.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 08.00 Uhr jeweils bis 20.00 Uhr vorzunehmen.

Da die letzten Winter zeigten, dass es immer noch Grundstückseigentümer gibt, die ihre Räum- und Streupflicht vernachlässigen, wird darauf hin-gewiesen, dass in solchen Fällen auch eine Geldbuße verhängt werden kann.

 

Markt Neualbenreuth, 11.11.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Beförderung der Schul- und Kindergartenkinder im Schuljahr 2019/2020

Hiermit werden folgende Abfahrtszeiten der Fa. Christian Maischl bekanntgeben:

Tour 01:

7:05 Uhr    Pfaffenreuth
7:11 Uhr    Egglasgrün
7:16 Uhr    Poxdorf

7:28 Uhr    Hardeck
7:30 Uhr    Kurgebiet

Tour 02:

7:03 Uhr    Altmugl
7:08 Uhr    Ernestgrün

7:16 Uhr    Ottengrün
7:20 Uhr    Schachten
7:25 Uhr    Maiersreuth

 

Markt Neualbenreuth, 05.09.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Beratungs- und Informationsstunden der Sozialverwaltung des Bezirks

Neue Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung ab 1. Mai 2019

  am Vormittag am Nachmittag
Montag 8.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr
Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr 16.00 – 18.30 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Samstag geschlossen
Sonntag geschlossen

Asyl- & Migrationsberatungsstellen im Landkreis

Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth zur Durchführung privater Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Rahmen der Städtebauförderung Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 das o. a. Förderprogramm nach einer Änderung als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 18.11.1993 bildet das Fördergebiet. In die Förderung einbezogen sind alle privaten baulichen Maßnahmen, die im Sanierungsgebiet I und II liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen.

Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während  der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, 11.05.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth an das Standesamt Waldsassen

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes zum 01.07.2016

Die Marktgemeinde Neualbenreuth macht bekannt, dass auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates Neualbenreuth vom 25.02.2016 und des Stadtrates der Stadt Waldsassen vom 17.03.2016 die Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth in vollem Umfang zum 01.07.2016 auf das Standesamt Waldsassen übertragen werden (sog. „große Übertragung“ gemäß Art. 2 Abs. 2 AGPStG).

Die Befugnisse des zum Eheschließungsstandesbeamten bestellten Bürgermeisters des Marktes Neualbenreuth zur Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften bleibt von der Übertragung unberührt.

Nähere Einzelheiten wurden in einer gesonderten Vereinbarung geregelt. Diese liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf.

 

Markt Neualbenreuth, den 30.06.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grünabfälle und Astschnittgut

Entsorgung von Grünabfällen:
Pflanzliche Abfälle aus Privatgärten (z.B. Ast- und Grasschnitt, Blumen- und Pflanzenreste), die nicht der Eigenkompostierung zugeführt werden, können in der Kläranlage bei Maiersreuth abgegeben werden.

Abgabemöglichkeit:
in den Monaten April bis Oktober nach vorheriger Anmeldung unter +49 171 7430932 (Klärwärter Reinhold Bauer)

Gebühren:
je angefangenen halben cbm 6,00 €
mindestens aber 2,50 € je Anlieferung

 

Entsorgung von Astschnittgut:
Astschnittgut (häckselbares Holzschnittgut) kann beim Regenüberlauf-becken in Neualbenreuth, an der Otto-Freundl-Straße, abgelagert werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 21.03.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Merkblatt Wegbefestigung nicht-öffentlicher Feld- und Waldwegebau

Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung

hier zum Download

HAFTUNGSFREISTELLUNG FÜR GRUNDEIGENTÜMER

Haftungsfreistellung für Grundeigentümer von gemeindlichen Fußwegen, Rad- und Wanderwegen, Langlaufloipen und sonstige öffentlich genutzte Flächen durch den Markt Neualbenreuth

Der Markt Neualbenreuth ist in der kommunalen Haftpflichtversicherung mit dem Einschluss der pauschalen Vertragshaftung versichert. Der Markt Neualbenreuth stellt alle Grundeigentümer im Gemeindegebiet von der gesetzlichen Haftung (zivilrechtlich) frei, auf deren Grund sich gemeindliche Fußwege, Rad- und Wanderwege, Langlaufloipen, sonstige öffentlich genutzte Flächen (Wartebereich von Bushaltestellen, Parkplätzen usw.) befinden.

Markt Neualbenreuth, den 12.05.2015
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

ABGABE VON FUNDTIEREN

Vollzug des Fundrechts;
Abgabe von Fundtieren

Gemäß §§ 90a, 967 Halbsatz 1 BGB in Verbindung mit §§ 2, 5, Abs. 1 Fund-verordnung (FundV) sind die Gemeinden verpflichtet, Fundtiere entgegenzunehmen und zu verwahren. Die Tiere müssen gemäß § 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) ordnungsgemäß untergebracht und betreut werden. Die Verpflichtung der Gemeinde, die Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung der Tiere zu tragen, ist nur auf Fundtiere im engeren Sinn, also verlorene, besitzlose Tiere beschränkt. Dagegen erstreckt sich die Verpflichtung der Gemeinde nicht auf herrenlose Tiere.

Zur Sicherstellung der Verpflichtung beauftragt der Markt Neualbenreuth aufgrund des Beschlusses des Marktrates vom 27.11.2014 den Tierschutzverein Wunsiedel-Marktredwitz und Umgebung e.V. mit der Unterbringung und Betreuung von Tieren im Tierheim Wunsiedel/ Breitenbrunn, die in unserem Gemeindebereich aufgefunden werden.

Fundtiere sind daher ab sofort im Tierheim Wunsiedel/Breitenbrunn,Am Luxbach 40a, 95632 Wundsiedel, Tel. 09232/ 2299, abzugeben.

Markt Neualbenreuth, den 11.12.2014
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister