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Bekanntmachungen

WAHLBEKANNTMACHUNG zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019

  1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
  1. Die Gemeinde Neualbenreuth ist in zwei allgemeine Stimmbezirke eingeteilt:
Stimmbezirk/Sonderstimmbezirk Wahlraum
Nr. Abgrenzung Bezeichnung und
genaue Anschrift
barrierefrei

ja/nein

01 Albrechtstraße, Am Anger, Am Bühl, Am Kirchberg, Berg-äcker, Ernestgrün, Hirtgasse, Judengasse, Kapellenweg, Kappl, Kurallee, Marktplatz, Mühlgasse, Nigerlweg, Otto-Freund-Straße, Ottengrün, Pointmühle, Quergraben, Raiffeisenstraße, Rothmühle, Tillenstraße, Tirschenreuther Straße, Turmstraße, Waldhäusl, Waldsassener Straße und Weidaweg Schule in Neualbenreuth
Schulstr. 5
95698 Neualbenreuth
ja
02 Altmugl, Buchgütl, Egerer Straße, Egglasgrün, Grafen-grüner Straße, Habertsmühle, Hardeck, Maiersgrüner Straße, Maiersreuth, Motzersreuth, Muglmühle, Ottenspitz, Panzen, Platzermühle, Poxdorf, Rennermühle, Schachten, Schulstraße, Stephanskreuzstraße, Troglauermühle, Wernersreuth, Zollstraße und Zum Ringergraben Schule in Neualbenreuth
Schulstr. 5
95698 Neualbenreuth
ja
  1. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.00 Uhr im Rathaus in Neualbenreuth, Sitzungssaal, Marktplatz 5, zusammen.
  1. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.
    Die Wähler und Wählerinnen haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger/Unionsbürgerinnen einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
    Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.
    Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.
    Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme.
    Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig      kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
  1. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  1. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist, durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises/der kreisfreien Stadt
    oder
    durch Briefwahl teilnehmen.Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
  1. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).
    Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

Markt Neualbenreuth, 15.05.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Einsicht in das Wählerverzeichnis zur Europawahl

Bekanntmachung
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Das Wählerverzeichnis zur Europawahl

wird von Montag, 06.05.2019 bis Freitag, 10.05.2019

während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.

Die kompletten bekanntmachung können Sie hier herunterladen.

Neue Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung ab 1. Mai 2019

  am Vormittag am Nachmittag
Montag 8.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr
Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr 16.00 – 18.30 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Samstag geschlossen
Sonntag geschlossen

Asyl- & Migrationsberatungsstellen im Landkreis

Hundesteuer 2019

Anmeldung von Hunden und Entrichtung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2019

Nach der Hundesteuersatzung des Marktes Neualbenreuth unterliegt das Halten eines über 4 Monate alten Hundes der Hundesteuer.

Die Hundesteuer beträgt  pro Hund 42,00 €.

Die Hundesteuer ist um die Hälfte ermäßigt für Hunde die in Einöden und Weilern gehalten werden sowie für Hunde von Forstbediensteten, Berufsjägern oder Inhabern eines Jagdscheines,  die ausschließlich oder überwiegend zur Ausübung der Jagd oder des Jagd- und Forstschutzes gehalten werden; für Hunde, die zur Ausübung der Jagd gehalten werden tritt die Steuerermäßigung nur ein, wenn sie die Brauchbarkeitsprüfung nach § 58 der Landesverordnung zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 10. Dezember 1968 (GVBl. S. 343) mit Erfolg abgelegt haben.

Die Steuerermäßigung kann jeweils nur für einen Hund des Steuerpflichtigen beansprucht werden. Steuerschuldner ist der Halter des Hundes.

Als Fälligkeitstermin wird der 1. April 2019 festgesetzt.

Soweit Hunde bereits angemeldet sind und von den Hundehaltern SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, wird die Hundesteuer über die zuständige Bank abgebucht.

Steuerpflichtige, welche kein Lastschriftmandat erteilt haben, werden gebeten die Hundesteuer bis zum Fälligkeitstag beim Markt Neualbenreuth einzuzahlen oder zu überweisen.

Hingewiesen wird auf die Anzeigepflicht. Wer einen über 4 Monate alten, der Gemeinde noch nicht angemeldeten Hund hält, muss ihn unverzüglich bei der Gemeinde anmelden. Wenn für einen veräußerten, verendeten oder getöteten Hund ein anderer Hund angeschafft wird, ist dies ebenfalls zu melden.

Wer dem zuwiderhandelt kann nach Art. 14 KAG mit Geldstrafe belegt werden.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden.

1. Wenn Widerspruch eingelegt wird:

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Marktgemeinde Neualbenreuth, Marktplatz 5 in 95698 Neualbenreuth einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Marktgemeinde Neualbenreuth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird:

Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Marktgemeinde Neualbenreuth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

  • Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 13/2007) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung.
  • Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig.
  • Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum Verwaltungsgericht seit 01.07.2004  grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.

 

Markt Neualbenreuth, 07.03.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019

Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019

Nach § 27 Abs.1 Satz 1 GrStG gelten die Grundsteuerbescheide zunächst für ein Kalenderjahr. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, kann nach § 27 Abs.3 Satz 1 GrStG die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Der Markt Neualbenreuth macht von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 GrStG in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 27 Abs. 2 GrStG i.V.m. § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2018.

Steuerschuldner, die keinen Grundsteuerbescheid 2019 erhalten, haben im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten. Für sie treten mit dem heutigen Tage die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen heute ein schriftlicher Steuerbescheid 2019 zugegangen wäre.

Die Grundsteuer wird wie folgt fällig:

  1. zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November, wenn der Jahresbetrag 30,00 € übersteigt;
  2. am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn dieser 30,00 € nicht übersteigt;
  3. am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 € nicht übersteigt.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag der wirksamen Bekanntmachung zu laufen beginnt, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Marktgemeinde Neualbenreuth, Marktplatz 5, 95698 Neualbenreuth, einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, kann Klage beim Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten nach Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, die beklagte Behörde Marktgemeinde Neualbenreuth und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

 

Markt Neualbenreuth, 04.02.2019
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

MÜLLENTSORGUNG - ABFUHRTERMINE 2019

für Restmülltonne, gelbe Wertstoffsäcke und Papiertonnen

Restmülltonne:

Freitag, 04.01. Freitag, 18.01. Freitag, 01.02. Freitag, 15.02. Freitag, 01.03.
Freitag, 15.03. Freitag, 29.03. Freitag, 12.04. Freitag, 26.04. Freitag, 10.05.
Freitag, 24.05. Freitag, 07.06. Freitag, 21.06. Freitag, 05.07. Freitag, 19.07.
Freitag, 02.08. Freitag, 16.08. Freitag, 30.08. Freitag, 13.09. Freitag, 27.09.
Freitag, 11.10. Freitag, 25.10. Freitag, 08.11. Freitag, 22.11. Freitag, 06.12.
Freitag, 20.12.

 

Gelber Sack:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 17.01. Freitag, 15.02. Donnerstag, 14.03. Donnerstag, 11.04. Mittwoch, 15.05.
Freitag, 14.06. Dienstag, 16.07. Montag, 12.08. Montag, 16.09. Freitag, 18.10.
Montag, 18.11. Freitag, 13.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 11.01. Freitag, 08.02. Freitag, 08.03. Donnerstag, 04.04. Dienstag, 07.05.
Donnerstag, 06.06. Donnerstag, 11.07. Montag, 05.08. Montag, 09.09. Freitag, 11.10.
Freitag, 08.11. Freitag, 06.12.

 

Papiertonne:  Bitte beachten Sie die verschiedenen Abfuhrtage in den Gemeindeteilen!

Abfuhr in Altmugl, Buchgut, Egglasgrün, Ernestgrün, Habertsmühle, Hardeck, Kappl, Maiersreuth, Muglmühle, Neualbenreuth, Nigerlweg, Ottengrün, Platzermühle, Pointmühle, Rennermühle, Rothmühle, Schachten, Troglauermühle und Waldhäusl:

Dienstag, 08.01. Donnerstag, 07.02. Donnerstag, 07.03. Freitag, 05.04. Mittwoch, 08.05.
Freitag, 07.06. Freitag, 05.07. Mittwoch, 07.08. Freitag, 06.09. Mittwoch, 09.10.
Freitag, 08.11. Freitag, 06.12.

 

Abfuhr in Motzersreuth, Panzen, Poxdorf und Wernersreuth:

Freitag, 04.01. Dienstag, 05.02. Dienstag, 05.03. Mittwoch, 03.04. Montag, 06.05.
Mittwoch, 05.06. Mittwoch, 03.07. Montag, 05.08. Mittwoch, 04.09. Montag, 07.10.
Mittwoch, 06.11. Mittwoch, 04.12.

 

Biotonne
Abfuhr in Ernestgrün, Hardeck, Neualbenreuth, Poxdorf, Rothmühle und Waldhäusl:

Donnerstag, 03.01. Donnerstag, 17.01. Donnerstag, 31.01. Donnerstag, 14.02. Donnerstag, 28.02.
Donnerstag, 14.03. Donnerstag, 28.03. Donnerstag, 11.04. Donnerstag, 25.04. Donnerstag, 09.05.
Donnerstag, 23.05. Donnerstag, 06.06. Freitag, 21.06. Donnerstag, 04.07. Donnerstag, 18.07.
Donnerstag, 01.08. Freitag, 16.08. Donnerstag, 29.08. Donnerstag, 12.09. Donnerstag, 26.09.
Donnerstag, 10.10. Donnerstag, 24.10. Donnerstag, 07.11. Donnerstag, 21.11. Donnerstag, 05.12.
Donnerstag, 19.12.

 

Die Abfallbehälter müssen an den jeweiligen Abfuhrterminen unbedingt ab 6:00 Uhr früh bereitstehen.

Angaben ohne Gewähr !

Vorrangig gelten die Termine im Abfallwegweiser 2019 des Landkreises Tirschenreuth!

Beförderung der Schul- und Kindergartenkinder im Schuljahr 2018/2019

Hiermit werden folgende Abfahrtszeiten der Fa. Christian Maischl bekanntgeben:

7:05 Uhr    Pfaffenreuth
7:11 Uhr    Egglasgrün
7:16 Uhr    Poxdorf

7:28 Uhr    Hardeck

7:03 Uhr    Altmugl
7:09 Uhr    Ernestgrün
7:13 Uhr    Ottengrün
7:17 Uhr    Schachten

7:27 Uhr    Maiersreuth
7:31 Uhr    Kurgebiet

 

Markt Neualbenreuth, 04.09.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung

Kommunales Förderprogramm des Marktes Neualbenreuth zur Durchführung privater Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Rahmen der Städtebauförderung Neualbenreuth

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 das o. a. Förderprogramm nach einer Änderung als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 18.11.1993 bildet das Fördergebiet. In die Förderung einbezogen sind alle privaten baulichen Maßnahmen, die im Sanierungsgebiet I und II liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen.

Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf Dauer auf und kann dort während  der allgemeinen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

 

Markt Neualbenreuth, 11.05.2018
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth an das Standesamt Waldsassen

Übertragung von Aufgaben des Standesamtes zum 01.07.2016

Die Marktgemeinde Neualbenreuth macht bekannt, dass auf Grund der Beschlüsse des Gemeinderates Neualbenreuth vom 25.02.2016 und des Stadtrates der Stadt Waldsassen vom 17.03.2016 die Aufgaben des Standesamtes Neualbenreuth in vollem Umfang zum 01.07.2016 auf das Standesamt Waldsassen übertragen werden (sog. „große Übertragung“ gemäß Art. 2 Abs. 2 AGPStG).

Die Befugnisse des zum Eheschließungsstandesbeamten bestellten Bürgermeisters des Marktes Neualbenreuth zur Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften bleibt von der Übertragung unberührt.

Nähere Einzelheiten wurden in einer gesonderten Vereinbarung geregelt. Diese liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung im Rathaus in Neualbenreuth, Marktplatz 5, auf.

 

Markt Neualbenreuth, den 30.06.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Grünabfälle und Astschnittgut

Entsorgung von Grünabfällen:
Pflanzliche Abfälle aus Privatgärten (z.B. Ast- und Grasschnitt, Blumen- und Pflanzenreste), die nicht der Eigenkompostierung zugeführt werden, können in der Kläranlage bei Maiersreuth abgegeben werden.

Abgabemöglichkeit:
in den Monaten April bis Oktober nach vorheriger Anmeldung unter +49 171 7430932 (Klärwärter Reinhold Bauer)

Gebühren:
je angefangenen halben cbm 6,00 €
mindestens aber 2,50 € je Anlieferung

 

Entsorgung von Astschnittgut:
Astschnittgut (häckselbares Holzschnittgut) kann beim Regenüberlauf-becken in Neualbenreuth, an der Otto-Freundl-Straße, abgelagert werden.

 

Markt Neualbenreuth, den 21.03.2016
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

Merkblatt Wegbefestigung nicht-öffentlicher Feld- und Waldwegebau

Merkblatt für den umweltgerechten Einsatz von Bauschutt, Straßenaufbruch und Recycling-Baustoffen im nicht-öffentlichen Feld- und Waldwegebau zur Wegeinstandsetzung und zur Wegebefestigung

hier zum Download

HAFTUNGSFREISTELLUNG FÜR GRUNDEIGENTÜMER

Haftungsfreistellung für Grundeigentümer von gemeindlichen Fußwegen, Rad- und Wanderwegen, Langlaufloipen und sonstige öffentlich genutzte Flächen durch den Markt Neualbenreuth

Der Markt Neualbenreuth ist in der kommunalen Haftpflichtversicherung mit dem Einschluss der pauschalen Vertragshaftung versichert. Der Markt Neualbenreuth stellt alle Grundeigentümer im Gemeindegebiet von der gesetzlichen Haftung (zivilrechtlich) frei, auf deren Grund sich gemeindliche Fußwege, Rad- und Wanderwege, Langlaufloipen, sonstige öffentlich genutzte Flächen (Wartebereich von Bushaltestellen, Parkplätzen usw.) befinden.

Markt Neualbenreuth, den 12.05.2015
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

ABGABE VON FUNDTIEREN

Vollzug des Fundrechts;
Abgabe von Fundtieren

Gemäß §§ 90a, 967 Halbsatz 1 BGB in Verbindung mit §§ 2, 5, Abs. 1 Fund-verordnung (FundV) sind die Gemeinden verpflichtet, Fundtiere entgegenzunehmen und zu verwahren. Die Tiere müssen gemäß § 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) ordnungsgemäß untergebracht und betreut werden. Die Verpflichtung der Gemeinde, die Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung der Tiere zu tragen, ist nur auf Fundtiere im engeren Sinn, also verlorene, besitzlose Tiere beschränkt. Dagegen erstreckt sich die Verpflichtung der Gemeinde nicht auf herrenlose Tiere.

Zur Sicherstellung der Verpflichtung beauftragt der Markt Neualbenreuth aufgrund des Beschlusses des Marktrates vom 27.11.2014 den Tierschutzverein Wunsiedel-Marktredwitz und Umgebung e.V. mit der Unterbringung und Betreuung von Tieren im Tierheim Wunsiedel/ Breitenbrunn, die in unserem Gemeindebereich aufgefunden werden.

Fundtiere sind daher ab sofort im Tierheim Wunsiedel/Breitenbrunn,Am Luxbach 40a, 95632 Wundsiedel, Tel. 09232/ 2299, abzugeben.

Markt Neualbenreuth, den 11.12.2014
gez. Klaus Meyer
Erster Bürgermeister

FUNDGEGENSTÄNDE

Nachstehende Fundgegenstände wurden in der Gemeinde angemeldet:

lfd. Nr. Fundgegenstand Fund-Datum Ort des Fundes
08/2018 1 Schlüssel 05.09.2018 Neualbenreuth, beim Kindergarten
10/2018 1 Fotoapparat 28.09.2018 Wanderweg bei Ernestgrün
11/2018 1 Gartenschere 12.10.2018 Neualbenreuth, beim Regenüberlaufbecken
12/2018 1 Damen-Armbanduhr 16.10.2018 Neualbenreuth, in der Pfarrkirche
13/2018 1 Schlüssel 11.10.2018 Neualbenreuth, bei der Raiffeisenbank
14/2018 1 Schlüssel 22.10.2018 Neualbenreuth, Getränkemarkt Plonner
15/2018 1 Paar Schuhe 05.11.2018 Neualbenreuth, Marktplatz Metzgerei Schöner
17/2018 1 Schlüsselbund 08.12.2018 Neualbenreuth, am Marktplatz
02/2019 Fundsachen Fest der Blasmusik: Strickjacken, Regenschirme, Brille 06.05.2019 Neualbenreuth, Festplatz